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EU hebt Sanktionen gegen Myanmar auf

Die Außenminister der EU-Staaten haben am Montag nach ihrem Treffen in Luxemburg beschlossen, alle Sanktionen gegen Myanmar aufzuheben. Eine Ausnahme bilden Waffenlieferungen.

Die EU habe die deutlichen Errungenschaften der Reform in Myanmar verfolgt. In dem im Anschluss an das Treffen veröffentlichten Kommunique begrüßte die EU außerdem die Bemühungen des Landes in der Verwirklichung der Demokratie und Redefreiheit. Darüber hinaus wurden die Korruptionsbekämpfung, der Aufbau des Parlaments sowie die Freilassung politischer Gefangener gewürdigt.

Die Schweiz eröffnet Botschaft in Myanmar

Bern, 01.06.2012 – Im Sommer dieses Jahres wird die Schweiz in Myanmar eine Botschaft eröffnen. Damit will sie einerseits dem grossen Potenzial dieses Landes in wirtschaftlicher und touristischer Hinsicht gerecht werden. Andererseits trägt der Entscheid der demokratischen Öffnung und dem politischen Wandel nach einem halben Jahrhundert autoritärer Herrschaft Rechnung. Um den laufenden Wandel hin zur Demokratie zu unterstützen, wird auch die Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar verstärkt.

Im vergangenen Jahr hat die Militärregierung von Myanmar die Amtsgeschäfte formal an eine zivile Regierung übertragen. Diese leitete einen politischen Wandel und eine allmähliche Öffnung ein. Damit endet die kompromisslos autoritäre Herrschaft der Militärregierung nach einem halben Jahrhundert. Der Bundesrat hat heute beschlossen, auf den Wandel in Myanmar mit der Eröffnung einer Botschaft zu reagieren. Bislang wurden die Interessen der Schweiz von der Vertretung in Bangkok aus verfolgt.

Neben der Anerkennung der bisherigen demokratischen Fortschritte und der Ermutigung zu weiteren, sprechen solide Interessen für die Eröffnung einer diplomatischen Vertretung. Politisch wird ein demokratisches Myanmar als Land zwischen Indien und China eine geostrategisch zunehmende Bedeutung erlangen. Es verfügt über beachtliche natürliche Ressourcen und hat Aussichten, an den wirtschaftlichen Erfolg vergangener Epochen anzuschliessen – nach seiner Unabhängigkeit 1948 war es das wohlhabendeste Land Südostasiens und galt in den 1950er Jahren als grösster Reisproduzent und –exporteur. Zudem wird erwartungsgemäss die Tourismusbranche massiv anwachsen.

Aus diesen Gründen kann davon ausgegangen werden, dass auch die Präsenz von Schweizer Staatsangehörigen in Myanmar zunehmen wird. Der damit verbundene Betreuungsaufwand ist ein weiteres Argument für die Eröffnung der Botschaft.

Um den laufenden Wandel hin zur Demokratie zu unterstützen, wird die Schweiz auch ihre Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar verstärken. Das Volumen der Entwicklungszusammenarbeit wird im Laufe der folgenden vier Jahre auf rund 25 Mio. CHF erhöht. Vorgesehen ist ein Programm in den Bereichen Landwirtschaft und Ernährungssicherheit sowie Programme in den Bereichen Berufsbildung und Minenräumung.

Zu den 24 Staaten, die derzeit eine Botschaft in Myanmar unterhalten, gehören die USA, Deutschland, Frankreich, UK, Italien, China, Russland und die ASEAN-Staaten. Andere wie Norwegen und Kanada planen, eine Botschaft zu eröffnen. Die neue Schweizer Vertretung in Myanmar wird primär Aufgaben der Interessenswahrung übernehmen. Die konsularischen Dienstleistungen werden nach wie vor vom regionalen Konsularcenter in Bangkok aus erbracht. In die Schweizer Botschaft in Myanmar wird 2013 das Kooperationsbüro der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) integriert werden. Aktuell verfügt die Schweiz über ein Programmbüro der Humanitären Hilfe in Rangoon.

Quelle: www.admin.ch